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Eventuelles NPD Verbot

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Eventuelles NPD Verbot

Beitrag von Marvin am Di 29 Nov 2011, 18:17

Aktuell ist ja ein NPD Verbot im Gespräch, ich möchte wissen, was oder wie ihr dazu denkt.
Wer nicht genau weiß, was die NPD genau ist, aber trotzdem mitreden will, sollte sich das Zitat durchlesen.
Wikipedia.de schrieb:Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands – [..] Sie vertritt eine nationalistische, völkische und revanchistische Ideologie. Nach Einschätzung von zahlreichen Politikwissenschaftlern und Historikern weist sie eine programmatische und sprachliche Nähe zur NSDAP auf. Die Partei wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft.
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Re: Eventuelles NPD Verbot

Beitrag von Vulpix am Di 29 Nov 2011, 18:31

Ich finde dass sie die NPD ja gern verbieten können, doch ob das etwas ändert ist die andere Frage.
Denn wenn eine nationalsozialistische Gruppe ein Attentat oder ähnliches geplant hat, dann wird sie das auch so (versuchen) durchzuführen.
Nur weil die Partei verboten wird, heißt das noch lange nicht, dass nationalsozialistische Vereinigungen oder Personen ihre Meinung ändern.
Sie können zwar die Partei verbieten, aber nicht die eigene Meinung.
Also viel Verbesserung wird ein NPD Verbot meiner Meinung nach nicht bringen.
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Re: Eventuelles NPD Verbot

Beitrag von Gast am Di 29 Nov 2011, 18:32

Also ich bin mit dem Zusatnd eigentlich zu Frieden, aber iwie und das auch nur ein ganz kleines Bißchen und ich weiß nicht wieso regt sich das Gefühl für Ungerechtigkeit in mir. Ich weiß nicht aber wir schließen die NPD jetzt so aus wie die Nationalisten die Juden^^ Ich weiß ich weiß^^ Aber.. Ich weiß auch nicht CX
Hmm.... grundsätzlich ist es ganz gut so^^

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Re: Eventuelles NPD Verbot

Beitrag von Marvin am Di 29 Nov 2011, 18:46

Nur weil die Partei verboten wird, heißt das noch lange nicht, dass nationalsozialistische Vereinigungen oder Personen ihre Meinung ändern.
Naja, aber immerhin dürfen sie dann nicht mehr OFFEN Demonstrieren oder sich ÖFFENTLICH so zeigen, wie sie es jetzt tun.
Also ich bin mit dem Zusatnd eigentlich zu Frieden[..]
Klar, ich merke in meinem kleinen Dörfchen auch nichts.. naja, an meiner Schule gabs mal kleine Vorkommnisse, Hakenkreuze, nackte Südländische Frauen Sticker überall an den Wänden.
Wir hatten auch ein paar mal Sally Perel an der Schule.. ein Jüdischer Junge, der einen deutschen Ausweis gefunden hat und sich als deutscher ausgeben (musste).
Er war später als "der Deutsche" bekannt, auf den alle Stolz waren, so sollte jeder deutsche sein, an ihm sollte man sehen, dass die Deutsche Rasse anderen überlegen sei. - dabei war er gar kein Deutscher Lächeln

Wie auch immer, als er an der Schule war .. die 5. hatten auf Jüdisch Willkommen und sowas .. Plakate angeklebt usw. Als er kam.. naja, Lehrer haben es zum Glück vorher abgerissen.. haben Nazis aus meiner Schule die Plakate durch ihre Ausgetauscht.. Es waren Hakenkreuze und alte Parolen drauf.

.. Wir merken da nicht viel von, aber überlege mal, du wärst kein Deutscher ... man müsste fast immer angst um sich.. seine Familie und besonders seine Kinder.

Und es kann nicht sein, dass in einem so fortschrittlichem Land wie Deutschland Leute angst vor manchen Personen haben müssen... besonders nicht vor einer ÖFFENTLICHEN GROßEN GRUPPE!
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Re: Eventuelles NPD Verbot

Beitrag von Pikaco am Di 29 Nov 2011, 19:20

Die NPD wird eh nicht verboten und zwar aus folgenden Gründen:
Es wurde schon einmal versucht die NPD zu verbieten, im Frühjahr 2002 wurde bekannt, dass V-Leute des Bundes und der Länder zu Funktionären innerhalb der NPD aufgestiegen waren, und es wurde die Frage diskutiert, ob es durch diese Beamten zu einer "Radikalisierung" der NPD gekommen sei. Das Bundesverfassungsgericht verlangte genauere Auskünfte, was das Verfahren verlängerte. 2003 stellte das Bundesverfassungsgericht das Verfahren mit der Begründung ein, dass die intensive Beobachtung der NPD durch V-Leute ein "nicht behebbares Verfahrenshindernis" darstelle.
Heißt also, die V-Leute, welche in die NPD eingeschleußt wurden, um Informationen zu sammeln, sind in der Partei aufgestiegen, und geben dementsprechend falsche bzw lückenhafte Informationen an Bund und Land weiter.

Das BVG wird diese aber nicht entfernen, da sie sonst gar keine Informationen erhalten. Ein Verbot der Partei würde die Kontrolle nur noch weiter erschweren und vermutlich auch weitere Leute anlocken (nach dem Motto: Die NPD wurde verboten? Dann müssen das ja die Härtesten unter den Harten sein)
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Re: Eventuelles NPD Verbot

Beitrag von Levy am Di 29 Nov 2011, 21:22

Kann mich dem Rest nur anschließen. Ein Verbot der NPD wäre reine Provokation dererseits und könnte sehr gut das Argument aufwerfen "Wer diskriminiert hier WEN?"
Absolutes Derp.

Was im Endeffekt jetzt dabei rauskommt ist mir Jacke wie Hose, da die NPD ohnehin nie Erfolg haben wird. Und ihre Wahltrailer sind einfach nur zum schießen komisch xD

...Hakenkreuze, nackte Südländische Frauen Sticker überall an den Wänden.

Aber nackte südländische Frauen sind doch "die bösen Ausländer"!!!
Ja was FÄLLT denen denn ein? Lachen
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Re: Eventuelles NPD Verbot

Beitrag von Auroras am Mi 30 Nov 2011, 16:51

@Lilcat schrieb: Ich weiß nicht aber wir schließen die NPD jetzt so aus wie die Nationalisten die Juden^^

Solche Vergleiche darfst du niemals machen. Die Vorzeichen sind doch komplett anders! Die Nazis haben die Juden nicht einfach nur ausgeschlossen, sie haben sie ermordet, millionenfach! Und das nur, weil sie dem Volk eine krankhafte, dem Wahnsinn naheliegende Idiologie eingeimpft haben. Die NPD soll vor allem deshalb verboten werden, um die Bevölkerung vor einer zunehmden Rechtsradikalisierung zu schützen. Das sind zwei völlig verschiedene Dinge!

Doch zurück zum Thema. Die NPD verbieten würde vielleicht die sichtbare Radikalisierung eindämmen, aber bringen tut das freilich wenig. Der Grund ist simpel. Längst ist es nicht mehr so, dass du einen Rechten sofort als solchen auf der Straße erkennst. Das sind nicht mehr nur Skinheads, sondern diese Bewegungen ziehen sich durch alle Bildungsschichten. Ein Akademiker mit Anzug, der vor dir steht, kann genauso ein Rechter sein wie ein Arbeiter auf der Baustelle.

Die Rechten sind schlau genug, um ihre Aktionen auch außerhalb des Dunstkreises der NPD durchzuführen. Ein Verbot würde sie vielleicht ihres öffentlichen Forums berauben, doch im verborgenen würden sie weiter machen. Und vor allem wäre es denkbar, dass eine Nachfolgerpartei entsteht, vielleicht mit etwas verändertem Namen oder Inhalt, aber das Dilemma wäre wieder dasselbe.



EDIT @ Levy. Habe ich gerade erst gelesen. Die NPD hatte leider durchaus schon Erfolge. Es kommt immer wieder vor, dass sie mit Abgeordneten in Landesparlamenten vertreten ist, vorwiegend in Ostdeutschland. Und alleine das ist schon zu viel Einfluss.

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Re: Eventuelles NPD-Verbot

Beitrag von [PandirwaIk]Sokrates am Mi 01 Feb 2017, 16:06

Es ist lustig, wie selbst heute vor einiger Zeit, immer wieder diskutiert wird, ob man die NPD verbieten soll oder nicht. Offenbar schafft es die Partei, gerade noch so in der Grauzone zu sein.
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Re: Eventuelles NPD Verbot

Beitrag von Resharp am Do 02 Feb 2017, 21:00

"Halte dir deine Freunde nahe, doch deine Feinde noch näher"
So viel es auch an der NPD auszusetzen gibt - wollen wir wirklich, dass diese Leute komplett im Untergrund verschwinden, wo sie niemand mehr im Blick hat?

LG

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Re: Eventuelles NPD Verbot

Beitrag von Sabbo am Fr 12 Mai 2017, 21:19

Finde ich verfassungswidrig, die Partei zu verbieten, nur weil ihre Ansichten für die Gegenseite fragwürdig sind. Das widerspricht einer Demokratie, in der alle Seiten berücksichtigt werden sollten. Diese Parteien sind genauso wie andere Indikatoren für Trends, ebenso eine Gegenrichtung. Protestwähler sind keine Seltenheit, ich finde diese Option sollte bestehen bleiben. Zumal sich diese Parteien wie auch bei der AfD ersichtlich, eh irgendwann selbst demontieren, wenn Uneinigkeit innerhalb der eigenen Reihen herrscht. 

Einige finden auch fragwürdig oder gefährlich, was die radikale, linke Seite macht, sollte man die dann nicht auch verbieten?
Ich sehe keine Gefährdung durch Parteien die ein paar popelige Sitze bekommen. Für das bestehende Meinungsbild und die Opposition finde ich sie aber sehr wichtig. Zudem, würde man mit einem Verbot nicht selbst genau das praktizieren, was man unter anderem an diesen Parteien kritisiert? 

Die Problematik mit einer Verlagerung in den Untergrund wurde ja schon angesprochen, sehe ich auch so und das zu stärken halte ich für viel riskanter als das, was öffentlich von statten geht.
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Re: Eventuelles NPD Verbot

Beitrag von Dana am Fr 12 Mai 2017, 23:40

Naja die NPD an sich ist eine Verfassungsfeindliche Neonazi-Partei, und so was hat in einer Demokratie einfach nichts zu suchen. Zugleich es ja auch Verbindungen mit der NSU gibt.
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Re: Eventuelles NPD Verbot

Beitrag von Marvin am So 21 Mai 2017, 11:52

Ich stimme da Sabbo zu, die BRD der 50er Jahre hat auch die kommunistische Partei einfach veboten, überwiegend auf Grund der antikommunistischen Propaganda der Adenauer Regierung. Inzwischen ist fast jedem klar, dass dies ein politisches Verbot war und keines das aufgrund einer Verfassungswidrigkeit geschehen ist.

Und durch ein Verbot geht die Geisteshaltung ja nicht verloren, vermutlich würde fast jeder sofort zur AfD wechseln und das Propblem wäre nicht beseitigt sondern womöglich nur noch vergrößert.
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